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Parlamentsgebäude

Parlament Österreich

Ein umstrittener Stimmzettel zeigt, wie ein Verfahrensfehler den Weg für eine zwölfjährige Unterbrechung der Arbeit der gewählten Kammer eröffnete.

15 Min.
Neorenaissancefassade des Parlamentsgebäudes mit Säulen und einer Statue der Athena
Gary Todd · Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication; cropped/resized for app
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Worauf achten

  • Säulen
  • Griechische Fassade
  • Hauptportikus

Die Geschichte des Ortes

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Hinter dem Hauptportikus mit griechischen Säulen tagt heute der Nationalrat, die gewählte Kammer des österreichischen Parlaments. Während der Kämpfe um Wien brannte der frühere Saal des Herrenhauses aus und wurde durch Artillerie zerstört. Der heutige Saal wurde an derselben Stelle wiederaufgebaut und im Jahr neunzehnhundertsechsundfünfzig eröffnet. Außen ist die griechische Fassade des früheren Gebäudes erhalten.

Hinter den Säulen richtete Theophil Hansen zwei Säle für die Kammern des Reichsrats ein – des Parlaments des österreichischen Teils der Habsburgermonarchie. Nach deren Zerfall bezog der gewählte Nationalrat den ehemaligen Saal des Herrenhauses. Genau dort trug am vierten März neunzehnhundertdreiunddreißig eine falsch unterschriebene Stimmkarte dazu bei, die Arbeit des Parlaments für zwölf Jahre zu unterbrechen.

Den Eisenbahnern wurde ihr Lohn damals in Teilen ausgezahlt. Sie antworteten mit einem zweistündigen Streik, die Regierung mit Sanktionen bis hin zu Entlassungen. Der Nationalrat trat zusammen, um zu entscheiden, ob Menschen bestraft werden sollten, die von diesem Lohn abhängig waren und riskierten, ihre Arbeit zu verlieren. Der Vorschlag, die Sanktionen zu mildern, wurde mit einundachtzig gegen achtzig Stimmen angenommen.

Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass ein sozialdemokratischer Abgeordneter versehentlich die persönliche Stimmkarte seines Nachbarn benutzt hatte. In der Urne lagen zwei Karten mit demselben Namen und keine mit dem anderen. Der Präsident des Nationalrats, Karl Renner, ein Sozialdemokrat, der den gefassten Beschluss erhalten wollte, hielt die Stimme für gültig: Beide Abgeordneten waren anwesend, und ihre Absicht war bekannt. Die Anhänger der Regierung widersprachen. Ohne die umstrittene Karte ergab sich Stimmengleichheit, und der Vorschlag wäre nicht angenommen worden.

Renner legte sein Amt als Präsident nieder: Bei einer erneuten Abstimmung wollte er sein Stimmrecht zurückerlangen, das ein Präsident nach den damaligen Regeln nicht hatte. Seinen Platz nahm der zweite Präsident Rudolf Ramek ein, ein Christlichsozialer, der eine neue Abstimmung durchsetzen wollte. Da Ramek dies nicht gelang, trat auch er zurück. Der dritte Präsident, Josef Straffner, ein Vertreter der großdeutschen Opposition, folgte ihnen. Um zehn Uhr abends war in der Kammer niemand mehr übrig, der die Sitzung leiten konnte. Die Geschäftsordnung sah das Fehlen eines Präsidenten vor, nicht aber den gleichzeitigen Rücktritt aller drei: Die Sitzung konnte weder fortgesetzt noch ordnungsgemäß geschlossen werden.

Bundeskanzler Engelbert Dollfuß nutzte diese Lücke in den Regeln. Er erklärte, das Parlament habe seine Arbeit selbst eingestellt, und begann, Verordnungen auf Grundlage eines Notgesetzes aus dem Jahr neunzehnhundertsiebzehn zu erlassen. Neun Tage später versuchte Straffner erneut, die Abgeordneten zu versammeln und Präsidenten zu wählen. Dollfuß befahl der Polizei, die Eingänge zu diesem Gebäude zu sperren; einigen Abgeordneten wurde der Zutritt verweigert. Der frei gewählte Nationalrat tagte hier nie wieder. Im folgenden Jahr wurden die Sozialdemokraten verboten, und eine von der Regierung ernannte Versammlung erhielt nur das Recht, die für sie vorbereiteten Gesetze zu beraten und zu billigen.

Am neunundzwanzigsten April neunzehnhundertfünfundvierzig kehrte Renner als Leiter der provisorischen Regierung hierher zurück. Er bestand auf der ersten Sitzung im zerbombten Parlamentsgebäude. Im Dezember trat hier ein neuer gewählter Nationalrat zusammen, und am nächsten Tag wählten die Abgeordneten Renner zum Bundespräsidenten.

Der Saal, den Renner im Jahr neunzehnhundertdreiunddreißig verlassen hatte, existiert nicht mehr: Während der Kämpfe um Wien brannte das ehemalige Herrenhaus aus und wurde durch Artillerie zerstört. Der heutige Saal des Nationalrats wurde an derselben Stelle errichtet und im Jahr neunzehnhundertsechsundfünfzig eröffnet. Außen ist Hansens griechische Fassade erhalten; dahinter tagt eine Kammer, für die nun im Voraus festgelegt ist, wer den Präsidentenplatz einnimmt, falls er frei wird.

Praktisch vor Ort

Zeit am Ort15 Min.
Nächster PunktMaria-Theresien-Platz und die Museen
Eintrittvon außen

Prüfen Sie auf der Website des Parlaments das Visitor Center, Führungen, Ausweisanforderungen und Sitzungstage

Geprüft: kein Datum angegeben. Prüfe vor dem Besuch die offizielle Quelle.

Der Brunnen und die Hauptfassade lassen sich von außen gut betrachten. Sitzungssäle und Ausstellungen werden nach gesonderten Regeln besucht; planen Sie keinen Eintritt ein, ohne dies vorher zu prüfen.

Nächster Schritt

Wie weiter?

Gehen Sie an der Ringstraße weiter zum Platz zwischen den zwei Kuppeln.

Stopp 6 von 8Weiter: Maria-Theresien-Platz und die Museen

Route beendet

Spaziergang abgeschlossen

„Ringstraße: Boulevard des kaiserlichen Wien“ — 8 Stopps, ca. 3,9 km, 3 Std..

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